Christine Aschenberg-Dugnus

PM: Digitalisierungspläne Spahn

Zu den Digitalisierungsplänen von Minister Spahn erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus:

 

„Nachdem die Bundesregierung die Digitalisierung des Gesundheitswesens jahrelang verschlafen hat, ist Minister Spahn nun endlich aufgewacht. Der vorgelegte Gesetzesentwurf ist bei genauerer Betrachtung jedoch nur eine halbe Sache. Das verwundert doch sehr, da der Minister in den letzten Monaten immer wieder vorprescht. Und gerade bei dem wichtigen Thema Digitalisierung wird im Ministerium jetzt die Handbremse angelegt. Neben positiven Maßnahmen (Gesundheits-Apps, Telematikinfrastruktur, elektronische Patientenakte) fehlt ein wesentlicher Punkt: Der Zugang der Forschung zu medizinischen Daten. Denn medizinische Forschung ist auf Patientendaten angewiesen. Diese Daten müssen selbstverständlich einem hohen Datenschutzniveau unterliegen. Damit exzellente medizinische Forschung in Deutschland weiterhin gewährleistet bleibt, muss dringend auf eine Harmonisierung der Datenverarbeitungsregelungen hingewirkt werden. Am Ende sind es die Patienten, die davon profitieren.“